Geltungsbereich
DieseAGB gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen dem Verkäufer[Doris Kujukovic, Feldenstrasse 4, 82216 Maisach] und Verbrauchern.
§2
Vertragspartner
DerKaufvertrag kommt zustande mit [Doris Kujukovic, Feldenstrasse4 82216Maisach]. Kontakt zum Verkäufer kann der Käufer unter den folgendenKontaktdaten aufnehmen: [Doris Kujukovic, e-mail dokaku@t-online.de ,Tel. 08141-15436 od.oben angegebene Adresse].
§3
Zustandekommen des Vertrags
De rVerkäufer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvert rags über den Erwerb eines Artikels ab. Dieser kann innerhalb der vom Verkäufer bestimmten Frist angenommen werden . Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt durch eine Bestätigung des Käufers.
4
Preise undVersandkosten
Die jeweilsanfallende Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile sind inden auf der Preisliste genannten Preisen bereits enthalten. DerVerkäufer berechnet zusätzlich zu den angegebenen Preisen eineVersandkostenbeteiligung.
§5
Lieferung
Die Lieferungerfolgt nach Zahlungseingang ( Vorauskasse)an die vom Käuferangegebene Liederadresse. Die Lieferung erfolgt mit [DHL oder HermesPaketdienst]. Auf die Lieferzeiten weist der Verkäufer hin. WirdVorkasse vereinbart, beträgt die Lieferzeit bis [2-10] Tage abEingang der Bestellung bzw. Zahlungseingang.
§6
Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Zahlungerfolgt durch die vom Verkäufer zugelassenen Zahlungsweisen. Dieverkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum desVerkäufers. Wird Vorkasse vereinbart, teilt der Verkäufer demKäufer in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung mit undversendet die Ware nach Zahlungseingang.
Der Käuferkann nur mit aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftiggerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich vomVerkäufer anerkannt wurden. Das Zurückbehaltungsrecht kann derKäufer nur dann ausüben, wenn seine Ansprüche auf demselbenVertragsverhältnis beruhen.
§7
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Siekönnen Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabevon Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wennIhnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durchRücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhaltdieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beimEmpfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Warennicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vorErfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 inVerbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäߧ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung desWiderrufs oder der Sache.
DerWiderruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen
ImFalle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenenLeistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganzoder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustandzurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn dieVerschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wiesie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäßeIngebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Siekeinen Wertersatz leisten.
PaketversandfähigeSachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kostender Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestelltenentspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einenBetrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höherenPreis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht dieGegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbrachthaben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungenzur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfülltwerden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung IhrerWiderrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Endeder Widerrufsbelehrung
§8
Rücksendekosten bei ausgeübten Widerruf
Macht derKäufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, hat er dieregelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferteWare der bestellten entspricht und wenn der Preis derzurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigtoder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer dieGegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs nochnicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käuferkostenfrei.
§9
Gewährleistung
Die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen finden Anwendung.
Eine Garantie gewähre ich (als Hersteller best. Waren) innerhalb der gesetzlichen Frist, jedoch nicht auf mutwillige Zerstörung (z.B. zerbeißen von Leinen usw., Auch für Artikel die ich von Zulieferern erhalte kann ich keine Garantie gewähren,ich kann diese aber auf Kulanz austauschen.
§10
Haftung
DerVerkäufer haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen vonMängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, fürAnsprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie fürVerletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Fürsonstige Schäden haftet der Verkäufer nicht, sofern diese vomVerkäufer, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfeneinfach fahrlässig verursacht wurden. Bei der Verletzung vonPflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung desVertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung derKäufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) haftet derVerkäufer für Schäden begrenzt auf den Ersatz desvertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfachfahrlässig verursacht wurde.
§11
Schlussbestimmungen
Aufdie vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf denjeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Rechtunter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer keinVerbraucher ist.
Sofernder Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtsoder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alleStreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit demvorliegenden Vertrag ergeben, [Unternehmenssitz einfügen] alsGerichtsstand vereinbart.
Sollteneine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oderteilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit derübrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
| [doris Kujukovic] [Feldenstrasse 4, 82216 Maisach] [dokaku@t-online.de] | |